Israel und Ägypten sollen sich einem israelischen Medienbericht zufolge über die Wiedereröffnung des Grenzübergangs in Rafah im Gazastreifen für den Transport humanitärer Hilfe geeinigt haben.
Das Übereinkommen sei auf Druck der USA zustande gekommen, berichtete der israelische Sender Kan gestern Abend. Der Grenzübergang nach Ägypten in der Stadt im Süden des Küstengebiets war vor gut drei Wochen nach der Übernahme der palästinensischen Seite durch Israels Armee geschlossen worden.
Israel stimmte dem Sender zufolge zu, einer Bedingung Ägyptens für die Wiedereröffnung nachzukommen und seine Truppen vom Grenzübergang zurückzuziehen. Die Kontrolle könnten demzufolge künftig Palästinenser übernehmen, die keine Verbindungen zur Hamas oder anderen Terrorgruppen haben. Wann genau der Grenzübergang wieder geöffnet werden könnte, wurde nicht berichtet.
Im ungarischen Staatsfernsehen M1 ist es gestern Abend in Budapest zu einer TV-Debatte der elf Spitzenkandidaten im ungarischen EU-Wahlkampf gekommen.
Diskutiert wurde strikt nach vorgegebenen Themen – wie „Schutz und Sicherheit der Europäischen Union, Migration, Landwirtschaft und/oder Demokratie und Rechtsstaat“. Jeder Kandidat erhielt acht Minuten Redezeit, die seitens der staatlichen Medienholding MTVA streng eingeteilt wurden.
„Kriegshetze“ als gegenseitiger Vorwurf
In der seit 18 Jahren ersten TV-Debatte warfen die Spitzenkandidaten der Oppositionsparteien der rechtsnationalen Regierungspartei FIDESZ „Kriegshetze“ im Wahlkampf vor. Zugleich dementierten sie einheitlich eben diesen von FIDESZ gegen sie erhobenen Vorwurf.
Der Spitzenkandidat des Parteibündnisses FIDESZ-KDNP stilisierte einmal mehr den ungarischstämmigen US-Milliardär Georg Soros als Feinbild und Financier der Opposition.
Viele der Oppositionskandidaten beschuldigten wiederum FIDESZ und Orban, Ungarn zum korruptesten Land der EU gemacht zu haben. Vorwürfe gab es gegenüber der Regierung auch wegen der Beziehungen zu Russland.
In Israel fordert die oppositionelle Partei von Ex-Verteidigungsminister Benni Ganz eine Neuwahl. Der dem Kriegskabinett von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu angehörende Ganz schlug gestern eine Abstimmung im Parlament über dessen Auflösung vor.
Ob es dafür eine Mehrheit mit dann anstehender Neuwahl geben könnte, ist unklar. Ganz hatte Netanjahu ein Ultimatum bis zum 8. Juni gestellt, einen Plan für das weitere Vorgehen nach einem Ende des Gaza-Krieges vorzulegen. Andernfalls werde er die Kriegskoalition verlassen, so Ganz damals.
Likud pocht auf Geschlossenheit
Ganz hatte sich der Regierung nach dem Massaker der radikalislamischen Terrororganisation Hamas am 7. Oktober in Israel angeschlossen. Netanjahus Likud-Partei erklärte in einer ersten Reaktion, Israel brauche jetzt Geschlossenheit, eine Auflösung der Regierung würde den Kriegszielen schaden. Ähnlich hatte sie sich schon in der Vergangenheit geäußert.
Netanjahu steht seit Dezember 2022 einer Regierung aus seiner Likud-Partei und mit ihr verbündeten religiösen Fundamentalisten sowie rechter Nationalisten vor. Nach der Wahl hatte es über Monate Großdemonstrationen im Land gegeben, weil Netanjahu – gegen den selbst ein Prozess wegen des Vorwurfs der Korruption lief – die Justiz schwächen wollte.
Sloweniens Regierung hat den Beschluss gefasst, Palästina als unabhängigen und souveränen Staat anzuerkennen. Das gab Regierungschef Robert Golob gestern nach einer Kabinettssitzung bekannt. Die Entscheidung muss vom Parlament noch endgültig bestätigt werden.
„Die Botschaft der Anerkennung richtet sich gegen niemanden, sie ist eine Botschaft des Friedens“, sagte Golob bei einer Pressekonferenz. Die Entscheidung gehe mit der Botschaft an beide Seiten einher, „dass wir uns ein sofortiges Ende der Kämpfe sowie eine sofortige und bedingungslose Freilassung der Geiseln wünschen“, so der slowenische Premier.
Zweistaatenlösung „der einzige Weg“
Die Zweistaatenlösung sei „der einzige Weg für Frieden im Nahen Osten“, sagte er weiter. In den kommenden Monaten erwartet er, dass nicht nur die westlichen Länder das Recht des palästinensisches Volkes auf Selbstbestimmung und den palästinischen Staat anerkennen werden, sondern dass auch arabische Länder das Existenzrecht Israels anerkennen werden.
Slowenien werde Palästina innerhalb der in einer UNO-Resolution festgelegten Grenzen, d. h. innerhalb der Grenzen von 1967 bzw. innerhalb der Grenzen, die von den Parteien in einem künftigen Friedensabkommen vereinbart würden, anerkennen, hieß es.
Parlament tagt am Dienstag
Das slowenische Parlament soll laut Medienberichten voraussichtlich am Dienstag über die Anerkennung Palästinas abstimmen. Ein positives Votum ist gesichert, da alle drei Koalitionsparteien das unterstützen. In der konservativen Opposition ist die SDS von Ex-Premier Janez Jansa dagegen, während sich die christdemokratische NSi bei der Abstimmung enthalten will.
Spanien, Irland und Norwegen haben am Dienstag offiziell einen eigenständigen palästinensischen Staat anerkannt. Das gilt jedoch nicht für die einflussreichsten westlichen Nationen wie die USA und Großbritannien sowie die Mehrzahl der EU-Staaten, darunter Österreich.
Bei der Parlamentswahl in Südafrika dürfte der seit dem Ende der Apartheid vor 30 Jahren regierende Afrikanische Nationalkongress (ANC) erstmals seine absolute Mehrheit verloren haben. Das geht aus Teilergebnissen und Projektionen hervor, die gestern veröffentlicht wurden.
Nach Auszählung von einem Fünftel der Stimmen lag der ANC bei 43,5 Prozent. Eine Prognose des Senders eNCA gab der Regierungspartei 45 Prozent.
Die oppositionelle Demokratische Allianz (DA) erhielt den Teilergebnissen zufolge 24,7 Prozent der Stimmen. Auf dem dritten Platz landete die linksradikale Partei EFF (Economic Freedom Fighters) des früheren ANC-Funktionärs Julius Malema mit 8,9 Prozent der Stimmen. Sie könnte die Rolle des Königsmachers spielen.
Die 400 Parlamentsabgeordneten werden im Juni auch den neuen Präsidenten Südafrikas bestimmen. Sollte sich das Ergebnis bestätigen, wird Amtsinhaber Cyril Ramaphosa zumindest einen Koalitionspartner für seine Wiederwahl brauchen.
Die EU-Energiekommissarin Kadri Simson hat die EU-Mitgliedsstaaten gestern ermahnt, ihre finalen Nationalen Energie- und Klimapläne (NEKPs) rechtzeitig zum 30. Juni heuer in Brüssel einzureichen.
Der 30. Juni sei eine „harte Deadline“, so Simson in einer öffentlichen Ratssitzung der EU-Energieministerinnen und -minister. Österreich dürfte diese Deadline aber kaum einhalten. Es hat als einziger EU-Staat noch nicht einmal einen offiziellen NEKP-Entwurf eingereicht.
Uneinigkeit in Regierung
Dieser Entwurf hätte bis 30. Juni 2023 in Brüssel eingehen müssen. Mit Verspätung reichte Österreichs Klimaministerin Leonore Gewessler (Grüne) im Oktober 2023 einen vorläufigen Plan an die Kommission weiter.
Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) rief diesen aber wieder zurück, indem sie der Kommission mitteilte, Gewesslers Entwurf sei nicht in der Regierung abgestimmt und stelle somit nicht die Position Österreichs dar. Seither schieben sich beide Ministerinnen gegenseitig die Verantwortung zu für den fehlenden Entwurf Österreichs.
Weiteres Vertragsverletzungsverfahren droht
Die EU-Kommission hat in der Zwischenzeit ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Österreich eingeleitet. Sollte Österreich nun auch die Deadline für den finalen NEKP am 30. Juni 2024 versäumen, könnte ein weiteres Verfahren folgen.
Die eingereichten Entwürfe sollen der Kommission die Möglichkeit geben, die Pläne zu bewerten und Feedback zu geben, welches dann in die finale Version einfließen kann. In dem Plan sollen die EU-Mitgliedsstaaten darlegen, was sie zum Erreichen der EU-Ziele für 2030 beitragen und welche Maßnahmen sie dafür umsetzten wollen.
In der EU gilt künftig eine Bargeldobergrenze. Die Mitgliedsstaaten beschlossen gestern in Brüssel eine Grenze von 10.000 Euro für Bargeldzahlungen sowie weitere Regeln gegen Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung, wie aus einer Mitteilung hervorgeht.
Die Bargeldobergrenze werde in drei Jahren gelten – allerdings nicht für Transaktionen unter zwei Privatpersonen, von denen keine beruflich mit dem jeweiligen Verkaufsobjekt handelt. Die nationalen Regierungen können den Angaben zufolge auch eine niedrigere Höchstgrenze festlegen.
Kritik kam vom FPÖ-Spitzenkandidaten für die EU-Wahl, Harald Vilimsky. Er sah in der Bargeldobergenze einen „ersten Schritt für eine gänzliche Bargeldabschaffung“. Ziel der EU sei nicht, die Kriminalität zu bekämpfen, sondern die Bürger lückenlos zu kontrollieren und zu überwachen, so Vilimsky.
Mehr Befugnisse für Finanzermittler
Die neuen Vorschriften geben außerdem den Finanzermittlungsstellen mehr Befugnisse, um Fälle von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung zu analysieren und aufzudecken sowie verdächtige Transaktionen auszusetzen.
Neben Banken und Casinos müssen künftig auch etwa Händler und Händlerinnen von Luxusgütern sowie Anbieter von Kryptovermögenswerten ab bestimmten Summen ihre Kunden und Kundinnen überprüfen und verdächtige Aktivitäten melden. Unter gewissen Bedingungen sollen auch Profifußballvereine und -agenten verpflichtet werden, Transaktionen zu überwachen.
Die US-Regierung hat den Verkauf von zwölf Black-Hawk-Transporthubschraubern an Österreich genehmigt. „Der vorgeschlagene Verkauf wird Österreichs Fähigkeit zur Abschreckung aktueller und künftiger Bedrohungen verbessern“, so die US-Behörde für internationale Sicherheitskooperation (DSCA) gestern. Die Kosten, einschließlich Logistik und Service, wurden mit 1,05 Milliarden Dollar (967,12 Mio. Euro) angegeben.
Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) hatte den Ankauf der Staffel im Rahmen des Bundesheeraufbauplans im August angekündigt. Die zusätzliche Staffel ist im Aufbauplan fix vorgesehen. Möglich wird das durch ein von der Regierung beschlossenes Sonderbudget, das bis 2032 Investitionen in Höhe von 16,6 Mrd. Euro vorsieht. Drei zusätzliche S-70 Black Hawk zu den bisher bestehenden neun Maschinen wurden bereits zuvor vom Ministerium geordert.
Umstieg auf Zweiflottenlösung
Die zusätzlichen Hubschrauber würden in Zukunft für einen adäquaten Ersatz der Helikopter vom Typ Agusta Bell (AB-212) sorgen – diese seien noch bis 2030 einsatzfähig, so Tanner in einer Reaktion gestern. Das Bundesheer gehe somit in Richtung Zweiflottenlösung.
„Der vorgeschlagene Verkauf wird die außenpolitischen und nationalen Sicherheitsziele der Vereinigten Staaten unterstützen, indem er dazu beiträgt, die Sicherheit eines Partners zu verbessern, der eine Kraft für politische Stabilität und wirtschaftlichen Fortschritt in Europa ist“, heißt es in der Genehmigung der US-Behörde. Betont wird auch die verbesserte militärische Interoperabilität.
Die Energieminister und -ministerin Italiens, Deutschlands und Österreichs haben eine gemeinsame Absichtserklärung zur Entwicklung eines wegweisenden Wasserstoffimportkorridors zwischen den drei Ländern unterzeichnet. Der „Südliche Wasserstoffkorridor“ wurde bereits auf EU-Ebene als Projekt von gemeinsamem Interesse anerkannt.
Die trilaterale Partnerschaft zielt darauf ab, die Energiesicherheit für die wichtigsten industriellen Nachfragecluster in den jeweiligen Ländern zu verbessern und gleichzeitig die Klimaziele der EU zu unterstützen, hieß es gestern in einer gemeinsamen Presseerklärung.
In der gemeinsamen Absichtserklärung wird die Notwendigkeit eines europäischen Übergangs zu Wasserstofftechnologien anerkannt. Für die Regierung Italiens habe die „Entwicklung des sauberen Energiepotenzials“ Priorität, man habe das Projekt des „Südlichen Wasserstoffkorridors“ von Anfang an unterstützt. Es sei "ein wichtiges Projekt für unsere Länder, für Europa und für Afrika, so der italienische Minister für Umwelt und Energiesicherheit, Gilberto Pichetto Fratin.
Eine Bombendrohung hat in der Nacht auf heute einen Großeinsatz der Exekutive in Wien-Favoriten ausgelöst. Die Landespolizeidirektion bestätigte, dass eine Person die Polizei am Abend telefonisch darüber informiert habe, dass angeblich Sprengstoff am Hauptbahnhof versteckt worden sei.
Zahlreiche Beamtinnen und Beamten suchten daraufhin das Gelände ab. Gegen Mitternacht konnte aber wieder Entwarnung gegeben werden. „Es wurde nichts gefunden“, teilte eine Sprecherin mit. Die Hintergründe des Vorfalls sind noch nicht klar. Auch zu dem Anruf liegen noch keine näheren Details vor.
Nach dem Erdrutsch in Papua-Neuguinea warnen UNO-Experten vor der Ausbreitung von Seuchen. Das Wasser in der Unglücksregion sei belastet, Durchfallerkrankungen und Malaria drohten, hieß es gestern.
Sämtliche Wasserläufe in der näheren Umgebung der Unglücksstelle verlaufen durch das von dem Erdrutsch hinterlassene Trümmerfeld, wie die UNO-Behörde für Migration (IOM) sagte. Dort werden zahlreiche Leichen vermutet, das Wasser ist entsprechend belastet. Es sei dringend notwendig, Nahrung, Trinkwasser und Wasserreinigungstabletten in das Gebiet zu bringen.
Keine Hoffnung auf weitere Überlebende
Erschwert wird die Hilfe durch Unklarheit über die genaue Zahl der Betroffenen: Die Regierung des Landes spricht von mindestens 2.000 Todesopfern, die UNO schätzt, dass rund 670 Menschen durch den Erdrutsch am vergangenen Freitag umgekommen sind. Es gibt keine aktuellen Angaben über die Bevölkerungszahl in der Region.
Die Rettungsmannschaften haben keine Hoffnung mehr, Überlebende zu finden. Man gehe davon aus, dass kein Verschütteter unter den Trümmern mehr lebe, sagte der Chef des Katastrophenausschusses der Provinz Enga, Sandis Tsaka, heute. Es gehe nun um die Bergung der Leichen.
Der deutsche Autor und Regisseur Thomas Heise ist tot. Heise starb am Mittwoch im Alter von 68 Jahren in Berlin, wie die Akademie der Künste gestern unter Berufung auf das persönliche Umfeld mitteilte.
Der in Berlin geborene Heise war in den 1970er Jahren zunächst Assistent von Regisseur Heiner Carow („Die Legende von Paul und Paula“). Nach der Matura studierte er an der Filmhochschule in Babelsberg, wo er 1983 aus politischen Gründen exmatrikuliert wurde.
Heise arbeitete als freischaffender Autor und Regisseur und war von 1987 bis 1990 Meisterschüler der Berliner Akademie der Künste. Von 1990 bis 1997 arbeitete er mit Fritz Marquardt am Berliner Ensemble. Während der Intendanz von Heiner Müller führte Heise auch selbst Regie.
Zahlreiche Dokumentarfilme
In der DDR und nach der Wiedervereinigung drehte Heise zahlreiche Dokumentarfilme, bei denen er auch als Autor fungierte. Als Regisseur steuerte er einen Teil bei zu der 2009 entstandenen Dokumentation „24 h Berlin – Ein Tag im Leben“.
In die Berliner Akademie der Künste wurde Heise 2001 aufgenommen. Seit 2018 war er dort Direktor der Sektion Film- und Medienkunst. Als Professor wirkte Heise zunächst an der Staatlichen Hochschule für Gestaltung in Karlsruhe. Später war er auch in Wien an der Akademie der bildenden Künste tätig.
Der Wu-Tang Clan hat 2015 ein Album veröffentlicht, das nur ein einziges Mal gepresst wurde: „Once Upon a Time in Shaolin“. Jetzt bekommen Fans laut der Ankündigung eines Museums erstmals die Möglichkeit, in das sagenumwobene Werk hineinzuhören. Ab 15. Juni werde im Museum of Old and New Art (MONA) im australischen Tasmanien zweimal täglich ein 30-minütiger kuratierter Mix gespielt.
„Man hört immer wieder von einmaligen Gelegenheiten: Das ist wahrscheinlich eine davon“, schreibt das Museum auf seiner Website. Jedoch würden nur wenige Glückliche in das Geheimnis um das siebente Studioalbum eingeweiht: Für den Zugang müssen sich Interessenten in eine Warteliste eintragen. Der Eintritt ist frei, das Mindestalter liegt bei 18 Jahren.
Mit dem zwischen 2006 und 2013 aufgenommenen Album „Once Upon a Time in Shaolin“ wollten die neun Musiker ein Zeichen gegen die dramatischen Veränderungen in der Musikindustrie und die Bedrohung durch Piraterie und Streamingdienste setzen. Nur ein einziges Exemplar wurde 2015 auf eine Doppel-CD gepresst und in eine verzierte Silberbox gelegt. Alle Digitaldateien sollen gelöscht worden sein.
Die Band verfügte, dass ihr Werk mit seinen 31 Titeln bis 2103 – also 88 Jahre lang – nicht kommerziell genutzt werden darf. Gratiskostproben sind hingegen nicht verboten – was sich das MONA in Hobart nun zunutze macht. Im Rahmen der Ausstellung „Namedropping“ sollen Ausschnitte aus der Rarität bis zum 24. Juni jeweils um 13.00 Uhr und um 16.00 Uhr zu hören sein.
Das „James Webb“-Weltraumteleskop hat die am weitesten entfernte derzeit bekannte Galaxie entdeckt. Die Galaxie sei nur 290 Millionen Jahre nach dem Urknall entstanden, hieß es gestern von der US-Raumfahrtbehörde (NASA).
Die auf den Namen JADES-GS-z14-0 getaufte Galaxie weise Besonderheiten auf, die Folgen für das Verständnis des frühen Universums hätten. Das Licht der nun neu entdeckten Galaxie brauchte mehr als 13,5 Milliarden Jahre, um zur Erde zu gelangen.
Als Urknall wird das früheste Anfangsstadium des Universums bezeichnet. Vor rund 13,8 Milliarden Jahren entstanden nach der aktuell wissenschaftlich am breitesten vertretenen Ansicht Materie, Raum und Zeit. Die entdeckte Galaxie gehört damit in die Zeit des frühen Universums.
Anders als erwartet
Allerdings handle es sich bei JADES-GS-z14-0 nicht um die Art von Galaxien, die theoretische Modelle und Computersimulationen für diese Periode vorhergesagt hätten, erklärten die beiden an der Entdeckung beteiligten Forscher Stefano Carniani und Kevin Hainline. Sie seien „begeistert von der außergewöhnlichen Vielfalt der Galaxien, die in der kosmischen Morgendämmerung existierten“.
Laut NASA ist die Galaxie „außergewöhnlich hell für ihre Entfernung“. Die Entdeckung wirft den Forschern zufolge die Frage auf, „wie die Natur in weniger als 300 Millionen Jahren eine so helle, massive und große Galaxie erschaffen konnte“.
Blick in die Vergangenheit
In der Astronomie bedeutet ein Blick in die Ferne gleichzeitig auch eine Reise in die Vergangenheit. Das Licht der Sonne braucht zum Beispiel acht Minuten, um zur Erde zu gelangen – somit sehen die Menschen die Sonne in dem Zustand von vor acht Minuten.
Bei einem sehr weiten Blick in die Ferne können also Objekte wahrgenommen werden, wie sie vor Milliarden Jahren aussahen. Das „James Webb“-Teleskop erkennt dabei auch das für das menschliche Auge nicht sichtbare Infrarotlicht.
Das im Rahmen der Europäischen Weltraumorganisation (ESA) auch mit österreichischer Beteiligung gebaute Hightech-Observatorium war im Dezember 2021 nach jahrzehntelangen Vorbereitungen ins All gebracht worden. Nun befindet es sich mehr als eineinhalb Millionen Kilometer von der Erde entfernt. Es erforscht die Frühzeit des Kosmos.
Der krebskranke britische König Charles III. wird laut einem Medienbericht in diesem Jahr nicht hoch zu Ross an der traditionellen Parade zu seinem Geburtstag teilnehmen. Stattdessen werde der Monarch während der „Trooping the Colour“-Zeremonie am 15. Juni in einer Kutsche sitzen, berichtete die britische Nachrichtenagentur PA gestern.
Charles III. wird im November 76 Jahre alt. Traditionsgemäß wird der Geburtstag britischer Monarchen jedoch stets mit einer Militärparade im Juni gefeiert, wenn besseres Wetter zu erwarten ist. Im vergangenen Jahr hatte der König ebenso wie seine Schwester Prinzessin Anne, Bruder Prinz Edward und Thronfolger Prinz William zu Pferde an der Parade teilgenommen.
Kate bleibt Öffentlichkeit fern
Charles III. unterzieht sich derzeit einer Krebsbehandlung, nachdem die Krankheit bei ihm Anfang des Jahres nach einer Prostataoperation diagnostiziert worden war. Nach dreimonatiger Unterbrechung nimmt er seit Monatsbeginn wieder öffentliche Termine wahr.
Im März hatte Charles’ Schwiegertochter Prinzessin Kate bekanntgegeben, dass sie ebenfalls an Krebs erkrankt ist. Die 42-Jährige trat zuletzt zu Weihnachten öffentlich auf. Wann sie zurückkehren wird, ist ungewiss. Ob die Therapie anschlägt und wie es ihr inzwischen geht, ist nicht bekannt.
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